Lorsch auch in Zukunft auf eine gesunde finanzielle Basis zu stellen und somit die hohe Lebensqualität in unserer Heimatstadt zu erhalten, ist das oberste Ziel unserer Finanz- und Haushaltspolitik. Hierbei gilt es insbesondere, die Einnahmenseite zu verbessern und die Ausgabenseite mit Weitblick unter Kontrolle zu halten, um die Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu bewahren. Dabei steht vor allem auch ein für alle Bürgerinnen und Bürger sozialverträgliches Steuer- und Gebührenniveau im Mittelpunkt. Oberstes Ziel ist und bleibt ein ausgeglichener Haushalt.
Um unser Steueraufkommen, welches wir nur zu einem sehr geringen Teil auf kommunaler Ebene in der eigenen Hand haben, zu erhalten und weiter zu steigern, müssen wir unsere Einnahmenseite durch eine aktive Standortpolitik weiterentwickeln. Die ausgewogene Erschließung und Vermarktung von Wohn- und Gewerbegebieten stehen dabei im Vordergrund. Wir sind Zuzugsstadt und sind gerne attraktiv für Menschen, die zu uns ziehen möchten! Deswegen liegt uns die Ansiedlung junger Familien und innovativer Gewerbetreibender am Herzen. In den vergangenen Jahren konnten wir diesem Anspruch mit der Entwicklung des Gebietes „Am Wiesenteich“ und „Am Bitzenheimer Berg“ sowie mit der Vermarktung des „Daubhart“ und des Areals „In der Dieterswiese“ gerecht werden.
Die weitere Ansiedlung florierender Unternehmen am Standort Lorsch ermöglichte es uns, unser Gewerbe- und Einkommenssteuerniveau mehr als zu stabilisieren und sogar deutlich weiter auszubauen. Dabei stand auch immer eine gute Zusammenarbeit zwischen der Kommune und ortsansässigen Unternehmen im Fokus, um langfristig Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen.
Eine solide Haushaltspolitik muss Freiräume für notwendige Investitionen schaffen können. Dabei ist eine effiziente und wirtschaftliche Haushaltspolitik die Grundlage zur Weiterentwicklung unserer Stadt.
In den vergangenen Jahren gelang es uns meist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und das Ergebnis Jahr für Jahr zu verbessern. Dabei ist ein ausgeglichener Haushalt kein reiner Selbstzweck, sondern das wirksamste Mittel, um die Bürgerinnen und Bürger von Lorsch vor empfindlichen Gebühren- und Steuererhöhungen zu schützen! Durch die konsequente Konsolidierung des Lorscher Haushalts konnten wir in den letzten Jahren unser Steuer- und Gebührenniveau, trotz erheblich gestiegener Ausgaben auf dem Niveau unserer Nachbarkommunen halten, die eine deutlich größeres Volumen an Steuerkraft haben.
Dies ist auch weiterhin unser Bestreben zum Wohle aller Lorscher Bürgerinnen und Bürger.
Neben dem Haushaltsausgleich konnten wir es in den vergangenen Jahren erreichen, trotz großer Investitionen die städtischen Verbindlichkeiten konsequent abzubauen. „Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen“ dies ist keine abgedroschene Floskel, sondern Realität. Ebenso konnten wir anders als viele anderen Kommunen in den vergangenen Jahren auch die Aufnahme von Kassenkrediten vermeiden. Investitionen in Baumaßnahmen werden auch im Privaten über Kredite finanziert. In einer Kommune ist darauf zu achten, dass die Bedienung der Kredite durch Zins- und Tilgungsleistung die Leistungsfähigkeit der Kommune nicht erdrücken dürfen. Nur so kann die Handlungsfähigkeit auch für die künftigen Generationen erhalten bleiben!
Unter einer ehrlichen Politik verstehen wir, nur das zu versprechen, worüber man selbst Entscheidungsgewalt hat und was auch wirklich im Rahmen des finanziell Leistbaren liegt! Deswegen möchten wir auch weiterhin für den sensiblen und verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern einstehen. Alle Investitionen und Projekte müssen deswegen vor einer Entscheidung auf Notwendigkeit, Effizienz, Finanzierbarkeit und insbesondere Folgekosten überprüft werden. Falsche Versprechungen führen grundsätzlich zu falschen Erwartungen und zerstören das Vertrauen in die Politik!
Trotz alledem dürfen eine effiziente Haushaltsführung und Ausgabenkontrolle nicht zu Lasten notweniger Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen gehen. Finanzielle Maßnahmen für notwenige Aktivitäten, z.B. Sanierungen, sind grundsätzlich zur Verfügung zu stellen, denn ein Investitionsstau kommt uns langfristig noch teurer zu stehen.
Der Beitritt zum ZAKB und die daraus folgende Errichtung eines umfangreicheren Wertstoffhofs in Lorsch haben sich für alle Bürgerinnen und Bürger sowohl im Bereich der Gebührenabrechnung als auch im Service sehr vorteilhaft ausgewirkt. Viele Abfallstoffe müssen nicht mehr auswärts, sondern können einfach und bequem „vor Ort“ entsorgt werden. Ebenfalls betreibt die Stadt Lorsch auch weiterhin einen Windelcontainer, um jungen Eltern und unseren Senioren das Leben ein Stück weit zu erleichtern.
Mit der Einführung des offenen Ratsinformationssystems haben die Lorscher die Möglichkeit, bequem und problemlos sämtliche Unterlagen der politischen Gremien einzusehen und sich selbst auf den neuesten Stand zu bringen und damit gut informiert am politischen Leben teilnehmen zu können.
In allen täglichen Situationen hat die Digitalisierung von Arbeitsschritten im hohen Maße Einzug gehalten. Zu unser aller Bedauern konnten in Verwaltungsabläufen die Schnittstellen zu den Bürgern noch nicht in dem Maße gestaltet werden, dass Behördenwege erspart bleiben. Wir stehen einer Digitalisierung solcher Abläufe sehr aufgeschlossen gegenüber, jedoch müssen die uns für die weitere Bearbeitung zur Verfügung gestellten Computerprogramme dies auch erlauben.
Wir freuen uns, dass wir nun mit großem Aufwand die Anmeldung für KITA-Plätze digitalisieren konnten. In einer Interkommunalen Zusammenarbeit werden wir weitere kommunale Leistungen in nächster Zeit zur Erledigung „von zu Hause“ anbieten.
Auch zukünftig liegt das Hauptaugenmerk auf der Beibehaltung von angemessenen Steuern und Abgaben in Lorsch. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kostenreduzierungen vor Abgabenerhöhungen geprüft werden müssen. Mittel dieser Politik sollen auch weiterhin ausgeglichene Haushalte und die konsequente Rückführung von Schulden sein. Der Grundsatz, den Bürger nicht mehr als unbedingt nötig zu belasten, steht im Fokus allen Handelns.
Warum gewisse Dinge allein erledigen, wenn man im Team viel besser agieren kann – diese Maxime gilt für viele Bereiche, in denen interkommunale Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Kommunen im Kreis Bergstraße zukünftig Arbeitserleichterungen und den effektiveren Einsatz von Finanzmitteln bewirken kann. Dabei gilt es jedoch darauf zu achten, dass diese Maßnahmen nicht zu verschlechtertem Bürgerservice führen dürfen – ganz im Gegenteil! Wir wollen in den kommenden Jahren das Mittel der interkommunalen Zusammenarbeit dazu nutzen, den Bürgerservice weiter auszubauen. Dabei können erhebliche Synergieeffekte erzielt werden.
Aktuell werden diese für den Bereich der Kläranlage überprüft, um den Gebührenpflichtigen eine kostengünstige und gleichzeitig hochwertige Abwasseraufbereitung zu bieten.
Schon seit vielen Jahren nehme ich in regelmäßigen Abständen an Bürgersprechstunden vor Ort teil, um das Ohr nah am Bürger zu haben und zu erfahren, wo der Schuh drückt. Nur im direkten und ungezwungenen Gespräch mit dem Bürger lassen sich Probleme effektiv lösen und wichtige Anregungen und Ideen aufnehmen. Dabei will ich Anregungen und Ideen aufgreifen.